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Zusammenfassung:
- Steuerfinanzierte Anschubfinanzierung für E-Mobilität
- Erhöhung der Kosten für umweltschädliche Mobilität
Eine steuerfinanzierte Anschubfinanzierung von E-Mobilität ist gerade in den ersten Jahren sinnvoll, um Anreize zu setzen. Mittelfristig führt kein Weg an Verteuerung von herkömmlicher Mobilität vorbei.
Auf Grund zunehmender Verkehrsprobleme, vor allem in Ballungsgebieten, entscheiden sich viele Kommunen dafür, den öffentlichen Verkehr auszubauen und die E-Mobilität zu fördern. Jeder Einsatz einer neuen Technologie erfordert Anreize. Diese können entweder durch direkte steuerliche Finanzierung erbracht werden oder durch das Setzen von Anreizen. Eine steuerliche Finanzierung moderner Mobilität könnte in einer Förderung von E-Fahrzeugen, einem Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur oder einer stärkeren Förderung der Forschung liegen. Staatliche Anreize könnten in einer Reduktion der Straßenwege und Parkplätze bestehen, oder in Maßnahmen wie einer höheren Besteuerung des Individualverkehrs durch Mautgebühren oder direkte Besteuerung. Um die Infrastruktur der Zukunft zu bauen, müssen Staat und Kommunen viel Geld in die Hand nehmen. Aus diesem Grund stellt sich hier die Frage der Finanzierungsmöglichkeiten.
Finanzierungsmöglichkeiten der Mobilität der Zukunft
Mit einer Veränderung unserer Mobilitätsinfrastruktur fallen Steuereinnahmen weg. Bisher erzielen Bund und Kommunen einen nicht unerheblichen Teil ihrer Einnahmen aus direkter und indirekter Besteuerung des Individualverkehrs. Einnahmen sind typischerweise Steuern auf Treibstoffe und Fahrzeuge. Darüber hinaus kassieren Kommunen Gelder aus der Nutzung von Parkplätzen oder aus Straf- oder Lizensierungsgebühren. Auf Grund des Wandels hin zu einer Verkehrsinfrastruktur, die das persönliche Fahrzeug überflüssig macht, würden diese Einnahmen rapide sinken.
Die Kosten einer neuen Mobilitätsinfrastruktur werden sich schnell amortisieren.
Einige Städte wie London oder Singapur generieren deshalb neue Geldquellen aus Maßnahmen wie einer Straßenmaut oder durch die gezielte Besteuerung besonders umweltschädlicher Verkehrsteilnehmer. Die Digitalisierung und Vernetzung senken dabei die Kosten einer gezielten Besteuerung erheblich. So könnten in Zukunft Kameras und Sensoren jedes Fahrzeug im Stadtgebiet erfassen und nach verschiedenen Kriterien besteuern. Dieses Einnahmeverfahren ist effizient und besteuert nur die tatsächliche Nutzung, erfordert jedoch hohe Anfangsinvestitionen.Eine weitere Einnahmequelle können Lizenzen und Gebühren sein. Mit dem Mobilitätswandel kommen zunehmend Sharing Dienste auf, die es ermöglichen, ein Fahrzeug zu leihen oder bei einer anderen Person mitzufahren. Da diese Dienste auf staatlich geförderte Infrastruktur (Straßen usw.) angewiesen sind, könnten sie an den Kosten durch Lizenzen und Gebühren beteiligt werden.Eine weitere Finanzierungsmöglichkeit stellt das Einsparen von Kosten durch eine effiziente Nutzung von Daten dar. So kann mit intelligenten Algorithmen etwa die Verkehrsorganisation verbessert werden, um Einsparungen hinsichtlich des Straßenbaus zu treffen. Die Verwendung von personensensiblen Daten stößt jedoch oftmals auf Widerstand seitens Datenschützer und scheint in Deutschland nur schwer umsetzbar zu sein.
Trotz erheblicher Kosten durch umfangreiche Anfangsinvestitionen und Anreize, ist der Umstieg auf eine effizientere Mobilität langfristig ein Faktor, der zu Kosteneinsparungen führt, da die heute vom Individualverkehr genutzt Straßeninfrastruktur pro gefahrenem Kilometer die höchsten Kosten verursacht.
